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Für ein starkes Niedersachsen. |
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Folge niemand. Sei du selbst. Was auch immer Sie auf meine Homepage geführt hat, ich begrüße Sie sehr herzlich. Kommen Sie bitte herein und schauen Sie sich bei mir um.
Ich habe mich bemüht, Ihnen den Zugang zu mir leicht zu machen. Darüber hinaus biete ich Ihnen an, ein Telefongespräch oder ein persönliches Gespräch mit mir zu führen.
Mein Wahlkreisbüro ist Ihnen gern in allen Angelegenheiten behilflich.
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Rede im August-Plenum 2010 zum Antrag der FDP-Fraktion: „Google Street View contra Privatsphäre – Datenschutz und Bürgerrechte sichern!“ |
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Es gilt das gesprochene Wort!
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Jahresbericht der Niedersächsischen Feuerwehren 2009 - Schünemann: „Brandschutz in Niedersachsen ist leistungsstark und zuverlässig!“ |
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„Die Feuerwehrstatistik für das Jahr 2009 belegt die Leistungsstärke
und Zuverlässigkeit der Feuerwehren in Niedersachsen“, so Innenminister Uwe
Schünemann. Der Innenminister bedankte sich bei allen ehrenamtlichen und
hauptamtlichen Brandschützerinnen und Brandschützer für ihr Engagement die
Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen.
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Untersuchung zur Zukunft der Feuerwehr - "Klare Schutzziele definieren" |
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„In
Niedersachsen gibt es derzeit rund 127.000 ehrenamtliche und 2.000 hauptberuflichen
Feuerwehrleute. Sie gewährleisten einen hohen Standard beim Brandschutz, denn
von der Feuerwehr wird schnelle Hilfe bei Bränden oder Unfällen erwartet“,
sagte Innenminister Uwe Schünemann. „Es ist jedoch nicht
selbstverständlich, dass dieses hohe Leistungsniveau erhalten bleiben kann: Der
Bevölkerungswandel wird sich negativ auf die Arbeit der Feuerwehr auswirken.“
Um die Folgen des
demografischen Wandels für den Brandschutz zu untersuchen, hatte der Minister
einen Bericht in Auftrag gegeben. Dieser gemeinsam mit Vertretern der kommunalen
Spitzenverbände und der Feuerwehren sowie weiterer Organisationen und
Einrichtungen1) erarbeitete Bericht wurde nun an Schünemann
übergeben.
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Aktuelles zur Verkehrsplanung für den Landkreis Holzminden |
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Den Brief vom parl. Staatssekretär Enak Ferlemann MdB an Uwe Schünemann, zum weiteren Vorgehen für die Verbesserung der Verkehrsanbindung im Landkreis Holzminden finden sie hier:
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52% allerGesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften seit 2003 abgebaut |
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Seit dem Regierungswechsel von SPD/Grüne zu CDU/FDP im März 2003 sind in
Niedersachsen 52 Prozent aller Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften abgebaut
worden; allein der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist um mehr als 60 Prozent
gesunken. Absolut hat sich die Zahl
der Regelwerke von 4135 im Frühjahr 2003 um 1990 auf 2145
im Januar 2010 verringert.
Diese Auskunft erteilte das Innenministerium auf Anfrage
des Grünen-Landtagsabgeordneten Ralf Briese.
Grundlage ist die halbjährlich aktualisierte Statistik des niedersächsischen
Vorschrifteninformationssystems
"Was da so alles unter einer SPD-geführten Landesregierung entwickelt wurde ist schon manchmal abenteuerlich. Eine moderne Verwaltung muß heute schnelle und klare Entscheidungswege von der Politik vorgegeben bekommen.", so Uwe Schünemann abschließend.
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