Jahresbericht der Niedersächsischen Feuerwehren 2009 - Schünemann: „Brandschutz in Niedersachsen ist leistungsstark und zuverlässig!“

„Die Feuerwehrstatistik für das Jahr 2009 belegt die Leistungsstärke und Zuverlässigkeit der Feuerwehren in Niedersachsen“, so Innenminister Uwe Schünemann. Der Innenminister bedankte sich bei allen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Brandschützerinnen und Brandschützer für ihr Engagement die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen.

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Untersuchung zur Zukunft der Feuerwehr - "Klare Schutzziele definieren"

„In Niedersachsen gibt es derzeit rund 127.000 ehrenamtliche und 2.000 hauptberuflichen Feuerwehrleute. Sie gewährleisten einen hohen Standard beim Brandschutz, denn von der Feuerwehr wird schnelle Hilfe bei Bränden oder Unfällen erwartet“, sagte Innenminister Uwe Schünemann. „Es ist jedoch nicht selbstverständlich, dass dieses hohe Leistungsniveau erhalten bleiben kann: Der Bevölkerungswandel wird sich negativ auf die Arbeit der Feuerwehr auswirken.“

 

Um die Folgen des demografischen Wandels für den Brandschutz zu untersuchen, hatte der Minister einen Bericht in Auftrag gegeben. Dieser gemeinsam mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Feuerwehren sowie weiterer Organisationen und Einrichtungen1) erarbeitete Bericht wurde nun an Schünemann übergeben.

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52% allerGesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften seit 2003 abgebaut

Seit dem Regierungswechsel von SPD/Grüne zu CDU/FDP im März 2003 sind in Niedersachsen 52 Prozent aller Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften abgebaut worden; allein der Bestand der Verwaltungsvorschriften ist um mehr als 60 Prozent gesunken. Absolut hat sich die Zahl der Regelwerke von 4135 im Frühjahr 2003 um 1990 auf 2145 im Januar 2010 verringert.

Diese Auskunft erteilte das Innenministerium auf Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Ralf Briese. Grundlage ist die halbjährlich aktualisierte Statistik des niedersächsischen Vorschrifteninformationssystems


"Was da so alles unter einer SPD-geführten Landesregierung entwickelt wurde ist schon manchmal abenteuerlich. Eine moderne Verwaltung muß heute schnelle und klare Entscheidungswege von der Politik vorgegeben bekommen.", so Uwe Schünemann abschließend.

 
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Uwe Schünemann MdL

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