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Für ein starkes Niedersachsen. |
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 Folge niemand. Sei du selbst. Was auch immer Sie auf meine Homepage geführt hat, ich begrüße Sie sehr herzlich. Kommen Sie bitte herein und schauen Sie sich bei mir um.
Ich habe mich bemüht, Ihnen den Zugang zu mir leicht zu machen. Darüber hinaus biete ich Ihnen an, ein Telefongespräch oder ein persönliches Gespräch mit mir zu führen.
Mein Wahlkreisbüro ist Ihnen gern in allen Angelegenheiten behilflich.
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Rede im Mai Plenum 2012 zur großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Rechtsextremismus in Niedersachsen |
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-Es gilt das gesprochene Wort!-
Sehr
geehrte Damen und Herren,
Rechtsextremismus ist
eine Gefahr, die die Demokratie in Deutschland vor besondere Herausforderungen
stellt. Wir begegnen dem Rechtsextremismus daher mit allen zur Verfügung
stehenden Mitteln des Rechtsstaates. Hierin liegt nicht nur eine Kernaufgabe
der Innen- und Sicherheitspolitik des Staates, es handelt sich hierbei auch um
eine moralische Verpflichtung.
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Rede im Mai Plenum 2012 zum TOP: Aktuelle Stunde zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Abschiebungen in den Kosovo |
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-Es gilt
das gesprochene Wort!- Sehr
geehrte Damen und Herren, Ich habe
mir ausführlich über die Reise berichten lassen. Mit großem Interesse habe ich
auch die sehr ehrliche, differenzierte und schlicht und ergreifend um Wahrheit
bemühte Pressemitteilung von Herrn Jansen und Herrn Dr. Meyer zur Kenntnis
genommen.
Es ist doch bezeichnend, dass die Vertreter von Caritas und
Kommunalen Spitzenverbänden zu einem so ganz anderen Ergebnis kommen, als Sie,
Frau Zimmermann. Aber auch andernorts wird die Situation im Kosovo anders
wahrgenommen – übrigens auch von Vertretern der SPD und der GRÜNEN. |
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Aktuelles zur Verkehrsplanung für den Landkreis Holzminden |
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 Den Brief vom parl. Staatssekretär Enak Ferlemann MdB an Uwe Schünemann, zum weiteren Vorgehen für die Verbesserung der Verkehrsanbindung im Landkreis Holzminden finden sie hier:
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